1. Einleitung

Unsterblichkeit ist heute leichter als zu Zeiten des französischen Schriftstellers und Philosophen Jean-Paul Sartre. Unsterblichkeit galt für ihn erreicht, wenn er es schaffte, dass 25 seiner Bücher in Regalen der Nationalbibliothek stehen. Heute geht das fixer: Kurz ein paar Zeilen ge-twittert, hier ein account bei XING angelegt, dort ein Persönlichkeitsprofil in friendscout und noch ein paar Lokalisten über die Partywelt am Wochenende informiert, schon kann ich digital unsterblich werden.

Was aber, wenn mein Körper sich analog aus dieser Welt verabschiedet hat? Was geschieht mit dem digitalen Überbleibsel, kurz: Gibt es ein Leben nach dem Tod?

2. Postmortales Persönlichkeitsrecht

Rechtlich ja, z.B. in der Form des postmortalen Persönlichkeitsrecht. Das Recht weist sowohl vermögenswerte wie auch ideelle Bestandteile auf. Dabei ist jedoch die Schutzdauer der vermögens-werten Bestandteile wie das ebenfalls auch postmortale Recht am eigenen Bild auf zehn Jahre nach dem Tod der Person begrenzt. Hingegen besteht der postmortale Schutz der ideellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts auch nach Ablauf von zehn Jahren fort.

3. Patent und Gebrauchsmuster („kleines Patent")

Wenn die Erben „Glück" haben und der Erblasser hat kurz vor seinem Tod noch ein Patent oder ein Gebrauchsmuster registriert, dann können sie noch 20 bzw. 10 Jahre nach dem Anmeldetag der jeweiligen Erfindung beim Patentamt am Recht partizipieren. Vorausgesetzt, die Erben zahlen auch die jeweiligen Jahresgebühren.

4. Urheberrecht

Eine „gesteigerte Unsterblichkeit" liefert das Urheberrecht: Hier beträgt die Schutzdauer 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, bei Miturhebern wird auf den Tod des Letztversterbenden abgestellt. Wirtschaftlich interessant, weil eben auch die vermögenswerten Bestandteile des Urheberrechts solange geschützt sind. Daher der Satz: Urheberrecht ist Erbenrecht! Auch die vom Urheberrecht mitgeschützten sogenannten Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler z.B. Musiker, Sänger, Schauspieler und Veranstalter oder das Recht der Datenbankhersteller kann unter Umständen noch von deren Erben genutzt werden. Je nach Recht dauert der Schutz 15, 25 oder 50 Jahre bezogen auf den Zeitpunkt der Herstellung. Abhängig vom Zeitpunkt der Herstellung kann sogar ein Schutz von bis zu 100 Jahren möglich sein.

5. Markenrecht

Das Markenrecht schließlich ist potentiell „unsterblich". Zwar beträgt die Schutzdauer zunächst nur 10 Jahre ab dem Tag der Anmeldung. Durch fristgerechte Zahlung einer Gebühr kann das Recht jedoch unendlich verlängert werden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Marke auch markenmäßig im jeweiligen Schutzbereich genutzt wird. Die einzige Gefahr, die der Markeunsterblichkeit sonst noch drohen kann, ist dass die Marken zum Gattungsbegriff „verkommt".

6. Recht an einer Domain

Ein eigenständiges gegenüber jedermann geltendes Domainrecht als solches kennt die Rechts-ordnung nicht. Ein rechtlicher Schutz an einer Domain ergibt sich lediglich etwa im Verhältnis zwischen Domaininhaber und z.B. DENIC. Sie kann allerdings „mitgeschützt" sein, etwa wenn die Domain mit dem Firmenname oder der eingetragenen Marke identisch ist.

7. Gemeinsamkeiten

Allen gemeinsam ist jedoch eines: Verstirbt der jeweilige Rechtsinhaber stehen oftmals die jeweiligen Hinterbliebenen vor der Frage: Wer darf was in welchem Umfang (weiter)nutzen und vor allem, welche Rechte sind existent und wie kommen die Erben überhaupt in den Genuß, diese ausüben zu können?

8. Fazit

Es lohnt sich also, über den Fortbestand auch des geistigen Eigentums sowie zu dessen Zugang nachzudenken, insbesondere wenn dieser in digitaler Form „verkörpert" ist. Rechtliche wie auch technische Vorsorge ist daher auch hinsichtlich der „digitalen Überbleibsel" ratsam.

 

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